Investitionen weiter möglich dank 14 Jahren ROT-GRÜNEM Erfolgsmodell
„Auch mit dem Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 zeigt sich wieder, dass die Haushaltsentwicklung der Stadt Göttingen sich auf einem gutem Weg befindet“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der SPD und der Bündnis90/Die GRÜNEN-Ratsfraktionen der Stadt Frank-Peter Arndt und Rolf Becker. „14 Jahre ROT-GRÜNE Haushaltszusammenarbeit haben Göttingen auf einen guten Weg gebracht“.
„Der Nachtragshaushalt wird in diesem Jahr notwendig, da zusätzliche Mehrbedarfe im Ergebnishaushalt 2016 entstanden sind“, informiert Dagmar Sakowsky, GRÜNE Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr. Sakowsky weiter: „Die Mehrbedarfe haben ihren Ursprung im Bereich zusätzlicher Aufwendungen bei der Flüchtlingsunterbringung und Betreuung, weiterhin wurden im Rahmen der Flüchtlingshilfe neue Stellen in der Stadtverwaltung benötigt“.
Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Helmi Behbehani ergänzt: „Göttingen steht finanzpolitisch wieder gut da. Das ist der konsequenten Haushaltsdisziplin von Rot/Grün zu verdanken. Ohne das EHP (Entschuldungshilfepaket) und der Sparsamkeit der haushaltstragenden Fraktionen und der Verwaltung könnten die jetzigen Aufgaben nicht gestemmt werden. Eine Gefährdung der Ziele des Zukunftsvertrages ist nicht gegeben. Darüber sind wir sehr froh.“
„Durch die klare ROT-GRÜNE Handschrift im Haushalt konnten wir Göttingen zukunftsfähig aufstellen. Wir haben dafür gesorgt, dass Göttingen in den Bereichen Bildung als Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit, Willkommenskultur und Stärkung des Radverkehrs weiter voranschreitet. Die dafür notwendige personelle Aufstockung ist eine gute Investition in die Zukunft. Auch in Zukunft sind wir gefordert, einen ausgeglichenen Haushalt bei einem weiterhin gültigen EHP (Entschuldungshilfepaket) vorzulegen. Auch die langfristigen Schulden der Stadt Göttingen müssen weiter abgebaut werden, um investitionsfähig zu sein“, sind sich die Finanzpolitiker beider Fraktionen einig.
SPD-Ratsfraktion Göttingen
Annette Aab
Geschäftsführerin