Umweltdezernat bleibt notwendig

Zu der Diskussion über die Einrichtung eines Umweltdezernats bei der Stadt Göttingen erklärt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Göttingen-Ost, Klaus Wettig:

„Mögen hätt’ ich schon wollen, aber dürfen hab’ ich mich nicht getraut!“, so hätte Karl Valentin die Göttinger Debatte über ein zusätzliches Umweltdezernat vermutlich kommentiert. Dabei zeigt der Rückblick auf über ein Jahrzehnt Umweltpolitik in Göttingen, dass die Abschaffung des bestehenden Umweltdezernats ein schwerer Fehler war. Wer in den vielfältigen Bereichen der Klimapolitik Versäumtes aufholen und zukünftige Schäden vermeiden will, der muss Klimapolitik zu einer zentralen politischen Aufgabe machen. Eine Stabstelle beim Oberbürgermeister kann diese Aufgabe nicht ausfüllen. Ohne den Unterbau mit den vorhandenen Ämtern, ohne den verwaltungsmäßigen Zugriff in andere Ämter bleibt es beim unbefriedigenden Status quo. Die Kosten für eine neues Dezernat sind minimal im Vergleich mit den Unkosten, die eine Fortsetzung der bisherigen Politik auslösen werden. Wer glaubt, eine intensive Umweltpolitik gäbe es zum Nulltarif, der verkennt die Lage total.