Delegiertenversammlung trifft knappe aber eindeutige Entscheidung

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

was waren das für Wochen und Monate? In den Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften, Arbeitskreisen und dem Stadtverbandsvorstand stand vor allem ein Thema ganz oben auf der Tagesordnung: Die Entwicklung des Göttinger Südens, inklusive dem Bau einer Südspange und der Ausweitung des Naherholungsgebiets um den Kiessee.

Ihr alle habt euch in diese Diskussion eingebracht, habt eure Erfahrungen und Standpunkte in diesen Beschluss mit einfließen lassen. Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht, weil wir unsere Verantwortung kennen. Als einzige Partei haben wir uns nicht sofort medienwirksam und plakativ positioniert, sondern haben alle Planungen der Verwaltung und alle Positionen der Bürgerinitiativen abgewogen. Liebe Genossinnen und Genossen, auf diesen guten und demokratischen Entscheidungsweg können wir stolz sein!

Die Delegiertenversammlung Anfang Juni hat mit 33 Ja-Stimmen zu 28 Nein-Stimmen einem kurzen Antragstext für den Bau einer Umgehungsstraße zugestimmt:

„Der SPD-Stadtverband spricht sich für den Bau einer Südspange aus. Im Planungsverfahren ist die Sperrung des Sandweges für den motorisierten Individualverkehr vorzusehen.“

Das Abstimmungsergebnis zeigt, dass der SPD-Stadtverband ein gutes Abbild der Göttinger Bevölkerung darstellt: Umgehungsstraßen teilen die Göttingerinnen und Göttinger traditionell mittig in zwei Hälften und auch in der SPD gibt es somit einen nahezu ausgeglichenen Anteil an Befürwortern und Gegnern. Dabei ist das Abstimmungsergebnis noch vergleichsweise eindeutig: Bei der Entscheidung zur Westumgehung gab eine einzige Stimme den Ausschlag für das Projekt.

Die Kürze des Beschlusstextes macht ein paar Erläuterungen notwendig: Zum Einen muss man festhalten, dass wir dieses Straßenbauprojekt nicht mit dem Holzhammer durchsetzen werden. Für uns haben Bereiche wie Bildung, Soziales und Kultur Priorität, ein Bau darf nicht auf Kosten dieser Bereiche gehen.

Zum Anderen bedeutet der Beschluss nicht, dass wir verkehrspolitisch blind geworden sind. Wir arbeiten auch weiter an Alternativen wie der Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs, dem Ausbau des Radwegenetzes und der Schaffung von Park & Ride-Plätzen. Wir stehen selbstverständlich auch weiterhin zu unserem Wahlprogramm!

Der lange Entscheidungsprozess hatte jedoch auch seine Schattenseiten – unter Anderem war er offenbar für den politischen Gegner nicht immer zu verstehen. Dies führte zu erstaunlichen Erklärungen und Falschaussagen, insbesondere der CDU, die sich nicht zu schade war, zwei Stadtverbandsvorstandsmitglieder namentlich anzugreifen, weil sie Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung sind. Wir machen klar: Auch städtische Beschäftigte haben das Recht zur politischen Teilhabe und wir sind froh, so viele von ihnen in unseren Reihen zu haben.

Wenn man den Blick von den letzten Wochen in die Zukunft richtet, muss man bis zur nächsten Kommunalwahl gar nicht mehr so weit blicken: Im Herbst 2011 wird in Göttingen gewählt. Ihr alle wisst, dass damit die ersten Weichenstellungen nicht mehr fern sind, bald schon müssen wir uns erste Gedanken über Programm und Kandidaturen machen.

Der Blick in die Zukunft macht auch einen personellen Wechsel im Stadtverbandsvorstand nötig: Leider fällt die entscheidende Phase der Kommunalwahl in die Endphase meiner Promotion. Der Stadtverband braucht aber eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden, die oder der den gesamten Kommunalwahlprozess intensiv begleiten und erfolgreich zu Ende führen kann. Daher habe ich mich schweren Herzens dazu entschieden, zu unserer Jahreshauptversammlung den Staffelstab an einen Nachfolger weiterzugeben.

Ich bin sehr froh, dass Gregor Motzer zur Verfügung steht, dieses Amt zu übernehmen. Ihr alle kennt Gregor und er hat sowohl im Stadtverbandsvorstand als auch in der Kreistagsfraktion bewiesen, dass er der Richtige für diesen Job ist. Ich würde mich freuen, wenn ihr ihm dasselbe Vertrauen entgegen bringt, wie ihr es mir geschenkt habt.

Ich selbst arbeite natürlich auch weiterhin mit – denn mit euch allen Göttingens Zukunft zu gestalten ist eine tolle Aufgabe und hat mir immer großen Spaß gemacht. Vielen Dank für eure großartige Unterstützung!

Euer
Stefan Christmann