Die derzeit engagiert geführte Diskussion über Zuwanderung war ein dankbarer Aufhänger für eine öffentliche SPD-Veranstaltung: Im Rahmen der Interkulturellen Woche in Göttingen hat unser Arbeitskreis Migration eine Podiumsdiskussion angeboten, in der es um die Sache ging. In aller Sachlichkeit und trotzdem kontrovers!

 

Im Forum wurde es eng, als die Gäste mit Oberbürgermeister Wolfgang Meyer und der migrationspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Silke Lesemann, zusammenkamen. Als lokaler Experte ergänzte Omar Masarwa die Runde, unsere Arbeitskreissprecherin Elvan Tekindor-Freyjer übernahm die Moderation.

 

Klar wurde, dass die Integrationsdebatte in den letzten Jahren und Jahrzehnten nicht ernsthaft genug geführt wurde und sich dadurch die überhastete Debatte der letzten Monate erklärt. So wird von Konservativen weiterhin geleugnet, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Gleichzeitig stellen MigrantInnen etwa zehn Prozent der Bevölkerung und haben den Wunsch, über die Staatsbürgerschaft oder ein Wahlrecht zum festen Teil der Gesellschaft zu werden. Schon in wenigen Jahren werden die Parteien davon abhängig sein, ob sich Menschen mit Migrationsbiografie gut vertreten fühlen.

Sehr oft wurde bei der Diskussion eine neue „Willkommenskultur" gefordert. Diese Einstellung sei in Deutschland vergleichsweise unterentwickelt. Auch die international übliche Möglichkeit der Doppelten Staatsbürgerschaft hat sich auf Bundesebene nicht durchsetzen lassen. Silke Lesemann kündigte zu dieser und zu weiteren sozialdemokratischen Positionen an, über eine Bundesratsinitiative einzugreifen.

Erfreulich ist, dass in der Migrationspolitik sowohl für Wolfgang Meyer und die Göttinger Verwaltung, als auch für die höheren politischen Ebenen eine Querschnittsaufgabe gesehen wird, an der sowohl Wirtschafts- als auch Sozial-, Innen und BildungspolitikerInnen mitwirken müssen. Konkret wurde das beim Betreuungsschlüssel in KiTas und Kindergärten sowie der Mehrsprachigkeit von PädagogInnen, der Einstellung von Verwaltungspersonal mit Migrationshintergrund und der Anerkennung von Berufsabschlüssen. Ein großer Teil der Ideen und Forderungen von Podium und Gästen wird Bestandteil des Wahlprogramms für die anstehenden Wahlen werden. Wer Interesse hat, beim Arbeitskreis Migration mitzumachen, kann sich an Elvan Tekindor- Freyjer wenden.

 

Kontakt: elvan.tekindor-freyjer (at) gmx.de