SPD sieht sich in Forderung nach breiter Regionsdebatte bestätigt

„Eine grundsätzliche und tief greifende Regionsdebatte ist nötig“, sieht sich der Göttinger SPD-Vorsitzende Tom Stolle bestätigt. Die Äußerungen aus Hann. Münden in der heutigen Ausgabe des Göttinger Tageblatts zur Erweiterung des Fachmarktzentrums zeigen deutlich, dass sich langsam ein Gefühl für die regionalen Auswirkungen wirtschaftspolitischer Entscheidungen entwickle. „Wir brauchen eine Region, die Entscheidungen zur sinnvollen Entwicklung des Wirtschaftsraumes zu fällen und durchzuführen im Stande ist. Dabei kann es allerdings nicht darum gehen, Ängste und Besitzstände Einzelner zu verabsolutieren, sondern Entscheidungen müssen nach übergeordneten Interessen getroffen werden.“

Die Einlassungen von Frau Eiselt zeigten allerdings, dass in der CDU noch sehr kurzfristig gedacht werde, so Stolle weiter: „Die Lösungen, die dort vorgeschlagen werden, erschöpfen sich im Hin- und Herschieben von Verwaltungseinheiten. Das wird seit Jahren ohne Erfolg versucht, es ist nicht einsichtig, warum es jetzt weiterhelfen sollte.“ Mittel- und langfristig würden nur neue, planmäßig entwickelte Strukturen merkliche Effekte bringen. „Wir brauchen eine umfassende und passende Lösung“, fordert Stolle. „Eine Region muss gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern geschaffen werden. Diese sehen aber mit Sicherheit keinen Nutzen in noch verschachtelteren und undurchsichtigeren Strukturen. Es sollte nicht an den Symptomen herumkuriert, sondern die eigentliche Krankheit geheilt werden.“

Dass dabei wünschenswert und zweckmäßig sei, über den Landkreis hinaus Partner für die Regionsbildung zu finden, sei etwas, für das die Göttinger SPD schon seit Jahren werbe. Für viele Aufgaben sei der Landkreis zu klein, ist Stolle überzeugt. In den Feldern öffentlicher Personennahverkehr und Müllbeseitigung werde längst großräumiger gearbeitet. „Die Göttinger SPD ist lange für eine übergreifende Regionalisierung eingetreten. Insbesondere die ehemalige stellvertretende Vorsitzende Helmi Behbehani hat jahrelang dafür geworben.“ Das sei aber immer auf mancherlei Widerstände gestoßen, nicht zuletzt bei der CDU-Landtagsfraktion. „Daher wundert es mich nicht, dass deren Landtagskandidat sich schweigend im Hintergrund hält und Frau Eiselt vorschickt.“