SPD Göttingen gegen Krieg

„Die SPD Göttingen steht klar und deutlich gegen einen Krieg im Irak“, erklärt die stellvertretende Göttinger SPD-Vorsitzende Dr. Gabriele Andretta (MdL). Die SPD-Bundesregierung müsse alle Chancen und Einflussmöglichkeiten nutzen, einen Krieg im Irak zu verhindern. Ein solcher Krieg würde verheerendes Leid für die Zivilbevölkerung bedeuten und den gesamten Nahen Osten destabilisieren.

„Von deutschem Boden muss Frieden ausgehen“, fordert Andretta. Dieses sei auch Ziel und Grundlinie der Außenpolitik der Bundesregierung. Deutschland erfülle wie kaum ein anderer Staat seine internationalen Verpflichtungen und gebe derzeit zwei Milliarden Euro für internationale Einsätze zur Friedenssicherung aus. Die Bundesregierung setze sich unter Ausschöpfung aller politischen und diplomatischen Möglichkeiten dafür ein, den Konflikt im Irak zu lösen und die Abrüstung des Iraks entsprechend den Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu erreichen, ist Andretta überzeugt. „Anders als in der Sicht der Bush-Administration ist für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Krieg kein Mittel der Politik.“

„Die SPD hat die große Mehrheit in unserem Land auf ihrer Seite.“ Die überwiegende Zahl der Menschen wolle eine friedliche Lösung und nicht, dass sich Deutschland an einem militärischen Vorgehen gegen Saddam Hussein beteilige, so Andretta: „Dies weiß ich auch aus vielen Gesprächen: Deutschland darf sich an einem Krieg im Irak nicht beteiligen, sondern muss daran arbeiten, einen solchen Krieg zu verhindern. Und ich bin überzeugt, dass auch die Bundesregierung unter Gerhard Schröder diese Position unverbrüchlich teilt.“