SPD weist OB-Kritik zurück

„Wo lebt der Oberbürgermeister?“, fragt sich der Göttinger SPD-Vorsitzende Tom Stolle angesichts dessen jüngster Einlassungen zum Haushalt. „Wir stehen zu unserer Politik der Haushaltskonsolidierung“, stellt Stolle klar. „Wir wollen die städtischen Finanzen sanieren, gerade weil wir auf Zukunft setzen und Göttingen als lebenswerte Stadt erhalten und finanziellen Spielraum wiedergewinnen wollen. Da ist es schädlich, kurzsichtig und unsinnig, so vorzugehen, wie es der OB tut.“

Die SPD wolle die Stärkung ehrenamtlichen Engagements, ortsnahe Bildungsangebote gerade für Kinder und effizienten Mitteleinsatz zur Reduzierung städtischer Kosten, so Stolle. „Das alles können wir in den kleinen Ortsteilbibliotheken erkennen, nicht aber im Streichungsvorschlag der Verwaltung.“ Den kennzeichne geringster finanzieller Ertrag und größtmöglicher Schaden. „Das ist das Gegenteil von Konsolidierung: Das ist Kahlschlag“, meint Stolle.

Stolle ist verwundert über das plötzliche Umschwenken des Oberbürgermeisters kurz nach seiner unzweideutigen wie skandalösen Rede im Rat. Da habe er noch deutlich gemacht, er verzichte grundsätzlich auf Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung aus Angst vor öffentlicher Diskussion. „Die SPD steht zur Haushaltskonsolidierung. Der OB wäre gefordert, ebenso die CDU – diese aber verweigern sich mit dem Argument, sie wollten im Wahlkampf niemand auf die Füße treten, so hat es der OB in seiner Haushaltsrede offen vorgetragen“, kritisiert der SPD-Vorsitzende, „die Rollen sind klar verteilt: Die Kritik vonseiten des OB hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun.“